Page 39 - Wostok-Sonderausgabe über Tadschikistan

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Herausforderungen und Bedrohungen

Netzwerke bereitet der Welt- Tadschikistan ist ernsthaft Auf Initiative Tadschiki- Um die Wirksamkeit der
gemeinschaft besondere Sor- besorgt über ein mögliches stans findet alljährlich seit Bekämpfung von Terrorismus
ge. Cyberkriminalität, mit der Scheitern des Friedensprozes- 2018 in Duschanbe eine Inter- und Extremismus im Einklang
Begriffe wie „Cyberterroris- ses in Afghanistan und ist be- nationale Konferenz zur Be- mit den innerstaatlichen
mus“ und „Cyberextremismus“ reit, die Schaffung von Frie- kämpfung von Extremismus, Rechtsvorschriften und den
verbunden sind, erfordert ei- den und Harmonie in diesem Terrorismus und deren Finanz- auf diesem Gebiet eingegan-
nen koordinierten und ein- leidenden Land zu unterstüt- quellen statt, an der Vertreter genen internationalen Ver-
heitlichen Ansatz aller betei- zen, da der afghanische Faktor von mehr als 50 Ländern und pflichtungen zu verbessern,
ligten Staaten. Analysen zei- die Interessen seiner nationa- internationalen Organisatio- wurde auch ein einheitliches
gen jedoch, dass im Kampf ge- len und regionalen Sicherheit nen teilnahmen. Das prakti- Konzept zur Bekämpfung von
gen Cyberkriminalität eine Rei- am unmittelbarsten berührt. sche Ergebnis der Konferenzen Terrorismus und Extremismus
he objektiver und subjektiver In diesem Zusammenhang ist die Verabschiedung der De- verabschiedet.
Probleme bestehen. Hier kann ist der Beitrag Tadschikistans klarationen von Duschanbe In einer neuen Fassung
man auf das fast vollständige zur Schaffung eines dauerhaf- 2018 und 2019. wurde das Gesetz „Zur Be-
Fehlen internationaler Nor- ten Friedens und der Gewähr- Die Republik Tadschikistan kämpfung des Extremismus“
mativ- und Rechtsakte ver- leistung der Sicherheit in der verfolgt eine Politik der Festi- verabschiedet. In diesen Do-
weisen, die die Prozesstätig- Islamischen Republik Afgha- gung der Zusammenarbeit und kumenten werden die Grund-
keit in diesem Bereich regeln. nistan zu beachten. Am 29. der Partnerschaft auf regiona- prinzipien, Methoden, Ziele
Das Völkerrecht hat keine und 30. März 2021 fand auf ler und weltweiter Ebene, un- und Richtungen der einheitli-
Prinzipien des Schuldnach- Initiative und unter dem Vor- ter Berücksichtigung der Not- chen staatlichen Politik der
weises entwickelt, was es ano- sitz von Präsident Rachmon in wendigkeit koordinierter Maß- Republik Tadschikistan zur Be-
nymen Tätern erlaubt, sich Duschanbe die 9. Ministerkon- nahmen zur Bekämpfung von kämpfung dieser Bedrohun-
versteckt zu halten. Zur Lö- ferenz im Format „Herz Asiens Terrorismus und Extremismus gen dargelegt.
sung des Problems bedarf es – Istanbuler Prozess“ („Heart sowie zur Beseitigung ihrer Am 5. März 2018 wurde das
der gemeinsamen Anstrengun- of Asia-Istanbul Process“) politischen, militärischen und nationale Konzept zur Be-
gen der Weltgemeinschaft. statt. An der hochrangigen finanziellen Unterstützung als kämpfung der Legalisierung
Aus unserer Sicht ist es not- Konferenz nahmen der Präsi- praktischer Weg aus der aktu- von kriminellen Einnahmen
wendig, die Situation in den dent Afghanistans Moham- ellen Gefahrensituation. (Geldwäsche), der Finanzie-
militärischen und politischen mad Ashraf Ghani sowie die Für einen wirksamen rung des Terrorismus und der
Spannungsherden, einschließ- Außenminister und die Vertre- Kampf gegen Terrorismus und Finanzierung der Verbreitung
lich Afghanistans und des Na- ter von 15 Teilnehmerländer, Extremismus ist aus unserer von Massenvernichtungswaf-
hen Ostens, zu stabilisieren, darunter Tadschikistan, Iran, Sicht eine Abkehr von der Po- fen für 2018 bis 2025 verab-
um Terrorismus, Extremismus, Kasachstan, Pakistan, Türkei, litik der „doppelten Stan- schiedet.
Drogen- und Waffenhandel, Aserbaidschan, Katar, Indien, dards“ notwendig. Diese These Nach dem geltenden Recht
grenzüberschreitende Krimi- Usbekistan, die Vereinigten wurde von Präsident Emomali werden Personen, die freiwillig
nalität und die Bedrohung der Arabische Emirate, Saudi-Ara- Rachmon auf der Internatio- die Teilnahme an illegalen be-
internationalen Informations- bien, China und Russland teil. nalen Konferenz „Internatio- waffneten Auseinanderset-
sicherheit wirksam zu be- Im Präsenzformat waren 16 nale und regionale Zusam- zungen und Kämpfen auf dem
kämpfen. Tadschikistan, das in Geberländer und im Online- menarbeit im Kampf gegen Territorium anderer Staaten
der zentralasiatischen Region Format 16 regionale und inter- den Terrorismus und seine Fi- ablehnen und in ihre Heimat
die längste Grenze mit Afgha- nationale Organisationen an- nanzquellen, einschließlich des zurückkehren, von der straf-
nistan hat, legt großen Wert wesend. Der „Istanbuler Pro- Drogenhandels und der orga- rechtlichen Verantwortung be-
auf nationale und regionale zess“ zielt darauf ab, die regio- nisierten Kriminalität“ am 17. freit, wenn ihre Handlungen
Sicherheitsfragen. nale Sicherheit sowie die wirt- Mai 2019 in Duschanbe ver- keine Anzeichen für andere
Die latente Rivalität der schaftliche und politische Zu- treten. Verbrechen aufweisen und zu-
wichtigsten äußeren Akteure, sammenarbeit mit Afghani- Tadschikistan war der erste gleich ihre Wiedereingliede-
die aufgrund ihrer mächtigen stan durch Dialog und ver- zentralasiatische Staat, der rung in ein friedliches Leben
militärischen und wirtschaft- trauensbildende Maßnahmen unter Beachtung der Empfeh- erleichtern.
lichen Potenziale für sich das zu stärken. Der regionale Dia- lungen und Erfahrungen der Die nationalen Erfahrun-
Recht auf Führung in der Re- log begann mit der Zusam- internationalen Gemeinschaft gen, Bemühungen und inter-
gion beanspruchen, sowie die menarbeit bei der Terroris- am 12. November 2016 eine nationalen Initiativen der Re-
Unsicherheit und das Fehlen musbekämpfung, beim Kampf nationale Strategie zur Be- publik Tadschikistan zeigen
einer echten Partnerschaft gegen illegalen Drogenhandel, kämpfung von Extremismus daher, dass unser Land auf na-
zwischen ihnen lassen das Ver- Armut und Extremismus. Zum und Terrorismus für die Jahre tionaler, regionaler und glo-
trauen auf eine baldige Rück- Abschluss der Konferenz wur- 2016 bis 2020 verabschiedet baler Ebene aktiv bei der Lö-
kehr von Frieden und Stabi- de eine gemeinsame Absichts- hat. Die Analyse zeigt, dass die sung von Sicherheitsfragen,
lität in Afghanistan schwinden. erklärung verabschiedet. Das wichtigsten Bestimmungen insbesondere bei der Bekämp-
In diesem Zusammenhang wird Format war am 2. November dieser Strategie inzwischen er- fung von Extremismus und
Afghanistan auf absehbare 2011 in Istanbul gegründet füllt sind. Unter Berücksichti- Terrorismus, ist. Tadschikistan
Zeit auch der wichtigste Fak- worden, der Plattform gehö- gung der eigenen positiven hat sich als zuverlässiger, sta-
tor von Instabilität in der ge- ren 15 teilnehmende Staaten, Erfahrungen wurde die Stra- biler und berechenbarer Part-
samten zentralasiatischen Re- 17 unterstützende Staaten so- tegie für den Zeitraum 2021 ner der Weltgemeinschaft im
gion selbst sowie in anderen wie 12 unterstützende regio- bis 2025 fortgeschrieben und Bereich der regionalen und in-
Nachbarstaaten Afghanistans nale und internationale Orga- befindet sich derzeit in Um- ternationalen Sicherheit er-
bleiben. nisationen an. setzung. wiesen.

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